- 28.02.2019
- Politische Positionen
- 02.05.2019
„Was einer allein nicht schafft, das schaffen viele“, so die genossenschaftliche Idee. Mit dieser Idee ist auch der Europäische Gedanke eng verbunden. Der Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. ist der Überzeugung, dass die Europäische Union einen großen Mehrwert für uns alle bietet. Unter dem Motto "Genossenschaf(f)t nutzen für Europa" finden Sie hier zahlreiche genossenschaftliche Informationen zu Europa und der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019.
Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller im Bundestag vertretenen Parteien zu Genossenschaften und Europa:
Manfred Weber, Spitzenkandidat CDU/CSU
1) Genossenschaften sind in allen Lebensbereichen zu finden. Wofür stehen Genossenschaften für Sie?
Egal ob Weingärtnergenossenschaft, Genossenschaftsbank oder Wohnungsbaugenossenschaft – Genossenschaften als freiwilliger Zusammenschluss, um gemeinsam Ziele besser zu erreichen, verkörpern für mich liberale Tugenden im besten Sinne: Eigenverantwortung und Mut zum Anpacken. Viele Fragen unserer Zeit können von Genossenschaften hervorragend gelöst werden. Gerade zum Zwecke der nachhaltigen Bewirtschaftung ist es wünschenswert, dass sich der genossenschaftliche Gedanke stärker in der Gesellschaft verankert.
2) In diesem Jahr feiert das Genossenschaftsgesetz 130-jähriges Jubiläum. Um das erfolgreiche Genossenschaftsmodell in ganz Europa bekannter zu machen: Wie können Sie persönlich sich für Genossenschaften in Europa einsetzen?
Das Genossenschaftsmodell ist ein Erfolgsmodell. Das durfte ich auch ganz persönlich bei meiner Banklehre bei der damaligen DG Bank – heute DZ Bank erleben. Dabei dürfen wir uns nichts vormachen: Dieses Erfolgsmodell ist in Europa noch viel zu unbekannt. Wir Freie Demokraten werden daher nicht müde, bei Regulierungen und Gesetzgebungsvorhaben auf die Eigenheiten und Vorteile dieses Modells hinzuweisen – etwa auf die außergewöhnlich geringe Insolvenzrate. Das bedeutet auch, dass manche Regulierungen für Genossenschaften absolut unpassend sind; dies trifft etwa auf die geplante Europäische Einlagensicherung (EDIS) zu. Wir werden hier auch weiterhin unsere Stimme erheben.
3) Mit wem würden Sie eine Genossenschaft gründen und mit welchem Zweck?
Als gelernte Bankkauffrau und Juristin sowie frühere Kultusministerin liegt mir die Sicherstellung und Finanzierung der weltbesten Bildung für alle besonders am Herzen. Ich könnte mir vorstellen, mit Gleichgesinnten ein genossenschaftliches Institut zu schaffen, welches als genossenschaftliches Sozialunternehmen die bestmögliche Ausbildung für benachteiligte Kinder und Jugendliche sicherstellt.
(Foto: (c) Laurence Chaperon )
1) Genossenschaften sind in allen Lebensbereichen zu finden. Wofür stehen Genossenschaften für Sie?
Genossenschaften erinnern daran, dass es möglich ist, Wirtschaftlichkeit und soziale Verantwortung zu verbinden. Ob genossenschaftliche Zeitungen oder Wohnprojekte, Bürger*innenenergieprojekte, genossenschaftlich organisierte Banken oder Agrarbetriebe: Genossenschaften bieten wie keine andere Rechtsform Möglichkeiten, mitzuwirken und mitzugestalten. Sie alle haben in unserer Gesellschaft als Teil einer sozialen und solidarischen Ökonomie die wichtige Rolle, im Sinne des Gemeinwohls und nicht des reinen Profitinteresses zu wirtschaften.
2) In diesem Jahr feiert das Genossenschaftsgesetz 130-jähriges Jubiläum. Um das erfolgreiche Genossenschaftsmodell in ganz Europa bekannter zu machen: Wie können Sie persönlich sich für Genossenschaften in Europa einsetzen?
Als Grüne begrüßen wir, dass in der EU in den letzten Jahren bezüglich der Förderung der Gemeinwohlökonomie einiges auf den Weg gebracht wurde. Seit 2011 läuft beispielsweise die Social Business Initiative mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen zur Förderung der solidarischen und sozialen Ökonomie. Die Evaluierung dieser Initiative steht jedoch noch aus und wir begleiten diesen Prozess aufmerksam.
Trotz solcher Ansätze gilt, dass sich Wirtschaftspolitik in der EU und ihren Mitgliedstaaten zum allergrößten Teil immer noch an profitorientierten Unternehmen ausrichtet. Dabei bieten Genossenschaften und soziale Unternehmen enorme Potentiale für nachhaltigeres und verantwortlicheres Wirtschaften. Als Grüne wollen wir Genossenschaften deshalb speziell fördern: Unternehmen mit Gemeinwohlorientierung sollen unter anderem durch eine anerkannte Kennzeichnung gestärkt und bei öffentlichen Aufträgen bevorzugt werden.
3) Mit wem würden Sie eine Genossenschaft gründen und mit welchem Zweck?
Ich würde gemeinsam mit meiner Schwester eine Genossenschaft gründen, die ökologischen Landbau betreibt: Für gesunde, regionale Biolebensmittel und als Alternative zum Prinzip "wachse oder weiche".
(Foto: (c) European Green Party )
1) Genossenschaften sind in allen Lebensbereichen zu finden. Wofür stehen Genossenschaften für Sie?
Genossenschaften sind im Vergleich zu Kapitalgesellschaften besondere Unternehmensformen. Die Mitglieder einer Genossenschaft haben im Grundsatz unabhängig von der Höhe der Beteiligung das gleiche Stimmrecht, um über die Tätigkeiten ihres Unternehmens zu entscheiden. Der gesetzlich festgeschriebene Zweck von Genossenschaften besteht nicht in der Erzielung eines möglichst hohen Gewinns, sondern in der Förderung der Genossenschaftsmitglieder.
2) In diesem Jahr feiert das Genossenschaftsgesetz 130-jähriges Jubiläum. Um das erfolgreiche Genossenschaftsmodell in ganz Europa bekannter zu machen: Wie können Sie persönlich sich für Genossenschaften in Europa einsetzen?
Wir werben vor allem für den ursprünglichen Genossenschaftsgedanken. Mit der demokratischen Selbstverwaltung und der Förderung der Mitglieder in ihrer Eigenschaft als ArbeitnehmerInnen, Mieter oder KonsumentInnen sind Genossenschaften eine demokratische Alternative zu vorrangig an maximaler Rendite orientierten Geschäftsmodellen. Um das Genossenschaftsmodell bekannter zu machen, sollten die positiven Effekte von Genossenschaften viel stärker in die politische Debatte einfließen. Gleichzeitig ist zu verhindern, dass es zu einer weiteren Angleichung der genossenschaftlichen Rechtsform an Kapitalgesellschaften kommt. Das Prinzip „ein Mitglied, eine Stimme“ muss bleiben.
3) Mit wem würden Sie eine Genossenschaft gründen und mit welchem Zweck?
Es gibt viele vernünftige Förderzwecke, die für die Gründung von Genossenschaften sprechen. Bei Produktivgenossenschaften besteht die Förderung im Erhalt der Arbeitsplätze und in der Sicherung des Lebensunterhalts der Genossinnen und Genossen. Bei Wohnungsbaugenossenschaften besteht der Förderzweck darin, den Mitgliedern angemessenen, bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Konsumgenossenschaften dienen der günstigen oder wohnortnahen Versorgung, Energiegenossenschaften der Versorgung mit Strom aus regenerativen Energiequellen. Ihrem Ursprung nach sind Genossenschaften solidarische Selbsthilfeorganisationen.
(Foto: (c) Die Linke)
Die AfD und die SPD haben auf unsere Nachfrage keine Antworten geliefert.
Der Genossenschaftsverband hat eine kleine Übersicht über die Wahlprogramme der Parteien erstellt und zitiert insbesondere die für Genossenschaften relevanten Aspekte.
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Hannah Silberberg
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